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Mongolische
Chronik |
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Erster Jahrestag der
Ermordung Zorigs. Am 2.Oktober jährte sich zum ersten Mal der Todestag des
Vorkämpfers der mongolischen Demokratiebewegung, Sanjaasurengiin Zorig. Zorig, der in den
neunziger Jahren mehrere Ämter als Parteivorsitzender, Abgeordneter und Minister
bekleidet hatte, war 1998 von zwei bislang nicht gefassten Tätern auf brutale Weise in
seinem Haus umgebracht worden. Die mongolischen Ermittlungsbehörden haben sich bislang
nicht in der Lage gesehen, die Hintergründe des feigen Attentats aufzuklären. Allgemein
wird aber angenommen, das es politische Gründe gewesen sind. Die Bevölkerung von Ulan
Bator und Zorigs politische Freunde gedachten des Jahrestags seiner Ermordung mit einer
eindrucksvollen Schweige-Demonstration, bei der tausende von Kerzen angezündet wurden.
(The Mongol Messenger, 6.10.99) Rückläufiges Bevölkerungswachstum. In den vergangenen fünf Jahren ist die Wachstumsrate der mongolischen Bevölkerung um 1,5 Prozent zurückgegangen. (Montsame OANA, engl. 14.10.99) Deutsch-mongolische Zusammenarbeit bei Desertifikationsprojekt. Die Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit(GTZ) will sich mit einem Projekt am staatlichen mongolischen Programm zur Bekämpfung der Wüstenbildung beteiligen. Eine entsprechende Vereinbarung wurde im Oktober in Ulan Bator zwischen dem Ministerium für Umwelt und Naturschutz und der GTZ unterzeichnet. Das Projekt zur Eindämmung der Wüstenbildung hat einen Umfang von 3,5 Millionen Mark und soll über zwölf Jahre in drei Phasen realisiert werden. (Montsame-OANA, engl. 19.10.99) Deutsche Unterstützung für Klein- und Mittelbetriebe. In Ulan Bator fanden Vorverhandlungen über die Gewährung weiterer Finanzmittel zwischen Vertretern der mongolischen Regierung und der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) statt. Es ging um die Gewährung eines Kredits von sieben Millionen Mark zur gezielten Förderung von kleinen und mittleren Privatbetrieben. Der Kredit soll eine Laufzeit von 40 Jahren haben; die Zinsrate beträgt 0,75 Prozent. (Montsame-OANA, engl. 20.10.99) Prominenter Abgeordneter gestorben. Überraschend starb einer der eigenwilligsten mongolischen Volksvertreter, Ochirbatiin Dashbalbar im Alter von 42 Jahren an Leberzirrhose. Der Gründer der nationalistischen Traditionspartei und – nach seiner Abspaltung – der Mongolischen Gerechtigkeitspartei vertrat im Großen Staatshural den Aimag Sukhbaatar. Der langhaarige ultranationalistische Poet erregte vor allem durch fremdenfeindliche Äußerungen, ausgefallene Parlamentsauftritte und persönliche Skandale Aufsehen. Er galt als Bewunderer Hitlers, Sadam Husseins und Vladimir Zhirinowskis. Bei Parlamentsabstimmungen gerierte sich Dashbalbar häufig als "Zünglein an der Waage" und verhalf der oppositionellen Revolutionären Volkspartei gelegentlich zu Abstimmungssiegen über die regierende Demokratische Union. (The Mongol Messenger, 20.10.99) Schuldspruch für korrupte Abgeordnete. Im Prozess um den MonMacau-Spielbanken-Skandal wurden am 20.Okober nach zweiwöchigen Verhandlungen die Urteile gesprochen. Die drei Parlamentsabgeordneten Battulga, Batchuluun und Enkhbaatar wurden für schuldig befunden, im Zusammenhang mit der Lizenz-Erteilung für ein Casino aus der chinesischen Enklave Macau Bestechungsgelder in Höhe von umgerechnet insgesamt 210.000 US-Dollar angenommen zu haben. Battulga wurde zu fünf Jahren und sechs Monaten, Batchuluun zu drei Jahren und Enkhbaatar zu fünf Jahren Haft verurteilt. Das Bestechungsgeld fiel an den Staat. Der stellvetretende Direktor von MonMacau, Baigal, erhielt drei Jahre und sechs Monate Haft. (The Mongol Messenger, 27.10.99) USA unterstützen mongolische Energie-Reform. Eine Ermunterung für amerikanische Privatinvestoren sagte der US-Handelsbeauftragte Thomas Pickering bei seinem Mongolei-Besuch im November 1999 zu. Pickering betonte, Washington sei von der Entwicklung von Demokratie und Marktwirtschaft in der Mongolei beeindruckt. Das Hauptinteresse amerikanischer Investoren liege im Energiesektor, er mahnte aber weitere gesetzliche Erleichterungen an. (Reuters, engl. 27.10.99) "Ärzte ohne Grenzen" nahmen Arbeit in der Mongolei auf. Die internationale Hilfsorganisation und Friedensnobelpreisträgerin von 1999, "Ärzte ohne Grenzen", führte gemeinsam mit dem mongolischen Gesundheitsministerium in Ulan Bator und im Aimag Tov eine Studie unter Jugendlichen zwischen 15 und 25 über ihren Wissensstand in Sachen Aids und Empfängnisverhütung durch. Das Ergebnis wies mit 98 Prozent bzw. 80 Prozent einen hohen Kenntnisstand über die Gefahren von Aids und die Akzeptanz von Kondomen auf. Allerdings stellte die Organisation eine gewisse Scheu beim Kauf und Einsatz von Kondomen fest. (Montsame-OANA, engl. 27.10.99) Mongolei im "Mittelfeld" korrupter Staaten. Nach einer Untersuchung der in Berlin beheimateten Organisation "Transparency International" über weltweite Korruption rangierte die Mongolei unter 99 untersuchten Ländern auf Platz 43. Sie ist damit "cleaner" als die ehemaligen Sowjetrepubliken Kasachstan und Kirgisistan. (The Mongol Messenger, 3.11.99) Amarjargal besuchte China, Nord- und Südkorea. Wirtschafts- und Handelsbeziehungen standen im Mittelpunkt der Gespräche, die Ministerpräsident R.Amarjargal Anfang November in Pjöngjang, Peking und Seoul führte. Bedingt durch die kritische ökonomische Lage in Nordkorea sind die mongolisch-nordkoreanischen Wirtschaftsbeziehungen praktisch zum Erliegen gekommen. Nordkorea ist vor allem an Rohstoffen und landwirtschaftlichen Erzeugnissen der Mongolei interessiert. In Peking wurde Amarjargal von Chinas Staatspräsident Jiang Zemin empfangen und führte Gespräche mit seinem chinesischen Amtskollegen Zhu Rongji. Bei einer Begegnung mit Vertretern des Chinesischen Rats für Außenhandelsförderung wurde die positive Entwicklung des bilateralen Handels unterstrichen, der 1998 um 5,7 Prozent zunahm. Mit 430 Firmen steht China an der Spitze der Privatinvestoren in der Mongolei. Bei seinem anschließenden Besuch in Seoul traf er mit dem südkoreanischen Ministerpräsidenten Kim Jong Pil zusammen. Er bekräftigte gegenüber Kim die Unterstützung der Mongolei für eine friedliche Beilegung der Korea-Frage. (Reuters, engl. 4.11.99; Montsame-OANA, engl. 9.11.99) Umweltminister Mendsaikhan in Deutschland. In der ersten Novemberwoche hielt sich der mongolische Minister für Umwelt und Naturschutz, S.Mendsaikhan, auf Einladung der Bundesregierung zu einem Arbeitsbesuch in Deutschland auf. Bei den Gesprächen in Berlin, Potsdam und Eschborn wurde u.a. die Entsendung mongolischer Umweltspezialisten zu Fortbildungskursen an der Technischen Hochschule Dresden und an der Akademie für Umweltschutz in (?Fille) vereinbart. (Montsame-OANA, engl. 9.11.99) Revolutionäre Volkspartei schloss sich der Sozialistischen Internationale an. Auf dem 21.Forum der Sozialistischen Internationale in Paris erhielt die Mongolische Revolutionäre Volkspartei Beobachterstatus dieser internationalen Organisation sozialdemokratischer Parteien. (Montsame-OANA, engl. 10.11.99) Mongolen in Magdeburg von Skinheads überfallen. Drei rechtsextreme Jugendliche Skinheads überfielen im Magdeburger Hauptbahnhof mehrere Mongolen, bedrohten sie mit Schreckschusspistolen und hetzten ihren Kampfhund auf sie. Einer der Männer erlitt erhebliche Bissverletzungen. Die Angreifer wurden von der Polizei festgenommen. (Reuters, deutsch 8.11.99) Ehrung für Ex-Präsident Ochirbat. Das International Biography Study Centre der britischen Universität Cambridge verlieh dem ehemaligen Staatspräsidenten Puntsalmaagiin Ochirbat das Ehrendiplom der "Most respected People in the 20th Century". Insgesamt erhielten 2000 Vertreter aus Wissenschaft, Politik und Gesellschaft diese Auszeichnung. Die Ehrung für Ochirbat erfolgte wegen seiner Verdienste um die Förderung der Demokratie in der Mongolei. (The Mongol Messenger, 10.11.99) Mongolei und China unterzeichneten Grenzabkommen. Zwischen den zuständigen Kommandeuren der Grenztruppen Chinas und der Mongolei wurde im November in Peking ein Abkommen unterzeichnet, das eine rechtliche Grundlage für die Zusammenarbeit der Truppen an der gemeinsamen Grenze schafft. (Xinhua, engl., 10.11.99) Schneestürme kündigen harten Winter an. Der Aimag Bayanhongor wurde Mitte November von ungewöhnlich schweren Schneestürmen heimgesucht. Mehrere Sums waren völlig von der Außenwelt abgeschnitten. Tausende Stück Vieh starben durch den ungewöhnlichen Kälte-Einbruch. (The Mongol Messenger 17.11.99; Reuters, engl. 19.11.99) Arbeitslosenzahlen leicht rückläufig. In den ersten zehn Monaten des Jahres 1999 wurden 42.738 Personen als arbeitslos gemeldet. Gegenüber dem Vorjahr war dies ein Rückgang von 1,5 Prozent. Knapp 60 Prozent der als arbeitslos Gemeldeten sind ungelernte Arbeiter; die Zahl arbeitsloser Akademiker belief sich auf 16 Prozent. (The Mongol Messenger, 8.12.99) Zehn Jahre Demokratie. Mit der Eröffnung einer Ausstellung im Historischen Museum in Ulan Bator gedachte die Mongolei am 9.Dezember des zehnten Jahrestages der Einführung der Demokratie in dem zentralasiatischen Land. Neben zahlreichen Fotos und Videoclips von den Demonstrationen der Studentenführer auf dem Sukhe-Bator-Platz und persönliche Erinnerungsstücke zu sehen. Auch frühe Reformbestrebungen innerhalb der Mongolischen Revolutionären Volkspartei aus den sechziger Jahren wurden dokumentiert. Auch in den Hauptquartieren der demokratischen Parteien der Mongolei wurde der zehnte Jahrestag der Demokratie festlich begangen. Einige der Pioniere der Demokratiebewegung, darunter Ch.Enkhee, sparten jedoch nicht mit Kritik an der Entwicklung der letzten Dekade. Enkhee erklärte, der politische und wirtschaftliche Fortschritt der Mongolei erfolge zu langsam; die Ausbreitung der Korruption unter einigen seiner früheren Mitstreiter in Sachen Demokratie erfülle ihn mit Abscheu. Aus Anlass des zehnten Jahrestags wurden eine Reihe von Politikern, darunter den Abgeordneten E.Bat-Uul und Ts.Elbegdordsch sowie Ex-Staatspräsident Ochirbat, Ex-Ministerpräsident Byambasuren und – posthum – dem 1998 ermordeten Minister und Idol der Demokratiebewegung, S.Zorig, die "Friedens-Medaille" verliehen. (The Mongol Messenger, 15.12.99) Europa-Visite von Staatschef Bagabandi. Als einer der letzten Politiker traf Staatspräsident N.Bagabandi Mitte Dezember – vor dessen Rücktritt – in Moskau mit dem russischen Präsidenten Boris Jelzin zusammen. Es war die letzte Station einer Reise des mongolischen Staatspräsidenten durch vier Länder Europas. Ein Vertreter des Kreml betonte im Anschluss an die Begegnung, Moskau wolle die in den letzten Jahren eingeschlafenen Beziehungen zur Mongolei wieder beleben. Gesprächsthema der mongolischen Delegation mit den russischen Partnern war u.a. der geplante Bau einer Pipeline von Irkutsk via Mongolei nach China. Bei den Gesprächen im Kreml spielten auch außenpolitische Fragen eine Rolle. In Moskau zeichnete Bagabandi außerdem neun russische Veteranen aus, die 1939 an der Schlacht am Khalkhiin Gol gegen die Japaner teilgenommen hatten. Neben Russland hatte Bagabandi den Niederlanden, Tschechien und Polen Arbeitsbesuche abgestattet. Dabei ging es vor allen Dingen um eine Intensivierung der wirtschaftlichen Beziehungen mit den jeweiligen Partnerländern. Mit den Niederlanden, wo Bagabandi u.a. von Königin Beatrix empfangen wurde, unterzeichnete er Vereinbarungen über Zusammenarbeit im Umweltschutz. ((Pressekommunique des Internationalen Gerichtshofs, engl. 6.12.99; Reuters, engl. 14.12.99;The Mongol Messenger, 15.12.99) GTZ unterstützt Finanzierung ländlicher Betriebe. Die Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) beteiligt sich im Umfang von drei Millionen Mark an einem Projekt zur Verbesserung des ländlichen Finanzsystem in der Mongolei. Es soll vor allem Klein- und Mittelbetrieben auf dem Lande zugute kommen. Choibalsan erhält internationalen Flughafen. Der Flughafen der Industriestadt Choibalsan wird zur Zeit ausgebaut, um auch internationalen Maschinen Starts und Landungen zu ermöglichen. Der Flughafen soll vor allem dann für den internationalen Luftverkehr genutzt werden können, wenn Ulan Bator wegen ungünstiger Wetterbedingungen nicht angeflogen werden kann. (The Mongol Messenger, 22.12.99) Mongolische Schach-Erfolge. Zu Sportlern des Jahres 1999 ernannte das Mongolische Olympische Komitee die beiden mongolischen Schach-Großmeister D.Scharawdordsch und B. Hatanbaatar. Beide hatten den Titel bei den 70. Weltschachmeisterschaften in Katar errungen. (The Mongol Messenger, 22.12.99) Streit um Verfassungsänderungen. Erstmals in der Geschichte der mongolischen Demokratie verabschiedete das Parlament eine Reihe von Verfassungsänderungen, um künftig Reibungsverluste im Zusammenspiel von Parlament, Regierung und Staatspräsident auszuschließen. Die Änderungen, die mit nahezu absoluter Mehrheit beschlossen wurden, sollen am 15.Juli 2000, also nach den nächsten Parlamentswahlen, in Kraft treten. (The Mongol Messenger, 29.12.99)
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